Kann ein Bauwerk eine Maschine sein? Welche Normen gelten?

In den letzten Jahren befassten sich unsere Kunden immer häufiger mit der Frage „Handelt es sich um eine Maschine oder um ein Bauwerk, z. B. eine Hubbrücke oder ein Düker (inkl. Pumpenstation und Steuerung)?“

Für das Bauwerk wird eine Baugenehmigung nach Baurecht beantragt. Erst wenn die Genehmigung vorliegt, erfolgt der Bau des Fundaments, der Pylone, Schächte etc.
Nach der Fertigstellung des Bauwerks erfolgt die Einbringung der Technik und am Ende der Bauphase kurz vor der Endabnahme verlangt der Bauherr, meist ein kommunaler Betrieb, eine CE-Kennzeichnung des Bauwerks nach Maschinenrichtlinie 2006/42/EG.
Ist diese Forderung rechtens, welche (Bauwerk-)Komponenten erhalten eine CE-Kennzeichnung und wie ist das konkrete Vorgehen? Das sind die Fragen, die uns erreichen.

Die Antwort auf die Frage „Bauwerk mit CE-Kennzeichnung?“ lautet:

Dass für eine Hubbrücke (s. Bild) oder für eine Schachtanlage unterhalb eines Flusses eine Baugenehmigung eingeholt werden muss, ist verständlich.

NL-Bauwerk

Dass Pumpen, Seilwinden oder Rührwerke, die in diese Bauwerke eingebaut werden, unter den Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG fallen, ist selbstverständlich. Ob jedoch am Ende die gesamte Brücke oder der gesamte Düker, der den Fluss unterirdisch quert, eine CE-Kennzeichnung erhalten muss, ist häufig ein offener Punkt.

Die in diesen Beispielen genannten Sachverhalte gelten für spezielle Fälle. Für alle weiteren Bauwerke oder Sachverhalte muss eine Besprechung und Begutachtung vor Ort erfolgen.

Gerne sind wir bereit gemeinsam mit Ihnen Ihren speziellen Anwendungsfall zu besprechen.

Bevor eine Maschine aufgestellt wird, wird das Fundament geprüft und der Maschinenbetreiber stellt die Maschine auf den vorhandenen Hallenboden auf.
Für beide Bauwerke (Brücke und Düker) wurden spezielle Fundamente, Tunnel und Gebäudeteile errichtet. Gehören diese Fundamente zur Maschine und müssen diese vom Hersteller der Maschine berechnet, konstruiert und erstellt werden?

Die Standsicherheit der Hubbrücke und des Dükers hängen vom jeweiligen Fundament ab. Der Maschinenhersteller muss sicherstellen, dass seine Maschine sicher aufgestellt ist. Das fordert die Maschinenrichtline im Anhang I, Nr. 1.3.1 der Maschinenrichtlinie (2006/42/EG).

„…Die Maschine, ihre Bestandteile und ihre Ausrüstungsteile müssen ausreichend standsicher sein, um ein Umstürzen oder Herabfallen oder eine unkontrollierte Lageveränderung beim Transport, der Montage und der Demontage sowie jeder anderer Betätigung an der Maschine zu vermeiden.…“

Der Maschinenhersteller muss Untersuchungen zur Standsicherheit der Maschine vornehmen.
Die Informationen zur Beschaffenheit des Fundaments, der aufzunehmender Kräfte etc. sind dem Kunden zur Verfügung zu stellen, siehe Anhang I, Nr. 1.7.4.2 i) der Maschinenrichtline 2006/42/EG.
Allerdings ist der Maschinenhersteller nicht für die korrekte Umsetzung der Fundamenterstellung verantwortlich.
Wenn, wie im Fall der Hubbrücke, die Brückenpylone in den zu querenden Fluss gebaut werden, müssen weitere Punkte beachtet werden, die nicht bei der Konstruktion der beweglichen Teile der Hubbrücke berücksichtigt werden müssen.
Diese Punkte müssen vom Bauherrn der Bauwerksteile beachtet werden, jedoch nicht vom Maschinenhersteller.
Sobald der Maschinenhersteller seine Maschine anliefert und aufbaut, ist er dazu verpflichtet, sich davon zu überzeugen, dass seine gemachten Angaben zum Fundament korrekt umgesetzt und eingehalten wurden.

Da beide Beispielmaschinen zur Installation in oder auf einem Bauwerk vorgesehen sind, gibt die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG in Artikel 2 a (bzw. der in § 2 Nr. 2 c der 9. Produkt Sicherheits-Verordnung) eine Hilfestellung:
„…eine einbaufertige Gesamtheit im Sinne des ersten und zweiten Gedankenstrichs, die erst nach […] Installation in einem Gebäude oder Bauwerk funktionsfähig ist;…“

Damit wird deutlich, dass auch Maschinen, die dazu gedacht sind in oder auf einem Bauwerk angebracht zu werden, unter den Anwendungsbereich der Maschinenrichtline 2006/42/EG fallen.
Für diese Maschinen, in diesen Beispielen eine Hubbrücke auf einem Fundament und eine Pumpenstation inkl. Steuerung in einem Bauwerk (Düker), muss eine CE-Kennzeichnung vorgenommen werden.

Die CE-Kennzeichnung bedeutet:

  • Erstellung einer Risikobeurteilung (auf Grundlage der DIN EN ISO 12100)
  • Berechnung des Performance Levels (siehe auch DIN EN ISO 13849)
  • Bereitstellung einer Betriebsanleitung (auf Grundlage der DIN EN 82079-1 und
    DIN EN ISO 20607)

Der Maschinenhersteller ist jedoch nicht für den Bau und die Abnahme der Bauwerke verantwortlich.

Die Konformitätsbewertung von Maschinen, die für die Installation in oder auf einem Bauwerk vorgesehen sind, erstreckt sich auf die Maschine selbst, die Spezifikationen für die tragende Konstruktion und die Aufbauanleitung. Die erforderlichen Prüfungen müssen an der im oder auf dem Bauwerk installierten Maschine durchgeführt werden, damit die Erfüllung der grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen überprüft werden kann. Die CE-Kennzeichnung an der Maschine und die EG-Konformitätserklärung, die der Maschine beiliegen muss, decken nur die Konformität der Maschine selbst sowie die Spezifikationen und die Anleitung für deren Aufbau ab.